Enquete-Kommission Afghanistan

Die schrecklichen Bilder, die während der letzten Tage des Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan und der Einnahme Kabuls entstanden sind, haben wir noch alle in Erinnerung. Nach der Machtübernahme durch die Taliban im August vergangen Jahres hat sich die Situation dramatisch verschlechtert. Die humanitäre Lage ist, verstärkt auch durch die akute Lebensmittelkrise, sehr schlecht. Hinzu kommen massive Menschenrechtsverletzungen und Repressionen, insbesondere für Frauen und Mädchen.

Das Erdbeben, das mehr als 1000 Menschen das Leben gekostet hat, verschlimmert die Situation weiter und macht mich sehr betroffen.

Deutschland hat sich mehr als 20 Jahre in und für Afghanistan engagiert. Der Bundeswehreinsatz und viele Milliarden Euro, die für humanitäre Hilfe und den Aufbau einer funktionierenden Zivilgesellschaft investiert wurden, haben nicht zu einer dauerhaften Befriedung geführt. Mit der Einrichtung einer Enquete-Kommission muss deswegen das gesamte deutsche außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Engagement in Afghanistan aufgearbeitet werden. Während Ralf Stegner den Untersuchungsausschuss der Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes leiten wird, werde ich den Vorsitz dieser Enquete-Kommission übernehmen. Heute fand dazu ein erstes Gespräch mit der Presse statt, Anfang Juli soll die Kommission dann durch den Bundestag eingesetzt werden.