Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 markiert nicht nur eine Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, sondern verändert auch den Blick auf die Bedeutung von Städtepartnerschaften.
Gestern fand die erste Lesung für den Haushalt 2024 statt. Wichtig für mich ist dabei insbesondere, starke Kürzungen im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zu verhindern, da diese unverzichtbar für die Förderung von Menschenrechten und nachhaltigem Frieden ist.
Am Wochenende hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, das Parlament, die Arbeit von Abgeordneten und Funktionsweisen von innen kennenzulernen.
Vor dem Start der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat sich die SPD-Fraktion getroffen, um eigene inhaltliche Schwerpunkte für das kommende Jahr zu setzen.
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche zu einem Planspiel ein. Bewerbt euch!
Für einen Diskussionsabend durfte ich den Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) Thomas Krüger bei mir im Wahlkreisbüro begrüßen.
Keine Zusammenarbeit mit der AfD, auch nicht auf kommunaler Ebene.
Am 27.07 um 18:30 Uhr kommt Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, für ein Gesprächsabend in mein Wahlkreisbüro.
Am Tag des Nato-Gipfels in Vilnius habe ich im Spiegel Spitzengespräch mit Carlo Masala über einen möglichen Beitritt der Ukraine in die Nato diskutiert.
Trotz systemischer Rivalität: Wer richtig mit China umgehen will, muss China verstehen. In Zeiten von Krisen und Krieg müssen wir den kulturellen Austausch mehr denn je pflegen.
Sich gegenseitig zuhören und über aktuelle Themen ins Gespräch kommen. Dies war das Ziel meiner mobilen Bürgersprechstunde.
Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App frei-schalten und die Angebote nutzen.
Im Rahmen der Arbeit als Vorsitzender der Enquete-Kommission Afghanistan habe ich das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam besucht.
Letzte Woche bin ich für zwei Tage in den Libanon gereist, um Gespräche mit NGOs, Abgeordneten und Regierungsvertretern zu führen.
Wie ist es um die dritte Säule der Außenpolitik bestellt? In einem Gastbeitrag für Politik & Kultur mache ich deutlich, vor welchen Herausforderungen die Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik steht, warum ihre Arbeit so bedeutsam für uns ist und in welchen Bereichen sie sich besser aufstellen muss.
Ich war bei meinem Fraktionskollegen Bernhard Daldrup in Ahlen zu Besuch. Auf einer gemeinsamen Podiumsdiskussion haben wir über die Zeitenwende in der deutschen Außenpolitik diskutiert.
Im Rahmen seines Deutschlandsbesuchs hatte ich die Möglichkeit, mich mit Jordaniens Außenminister Ayman Ayman Safadi zu den jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten auszutauschen.
Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses war ich vergangene Woche bei der Zeitenwende Konferenz der Friedrich Ebert Stiftung in Manila.
Knapp vier Jahre ist her, dass ich damals noch „Prince Charles“ in Berlin empfangen durfte. Es freut mich, dass er nun als König, gemeinsam mit seiner Frau Camilla, Berlin erneut die Ehre erweist und morgen im Bundestag eine Rede halten wird.
Gute Nachrichten aus dem Iran: Soheil Arabi wurde auf Kaution freigelassen.
Heute ist der EqualPayDay. Die Gleichstellung und Gleichbehandlung von Frauen ist seit jeher eine wichtige Forderung der Sozialdemokratie.
