Bundestagsabgeordneter für Charlottenburg-Wilmersdorf

Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gastbeitrag im Vorwärts: Wie die SPD die „Zeitenwende“ gestalten muss

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verändert die gesamte Weltordnung. Es ist auch Aufgabe der SPD, die Disruption dieser Zeitenwende sozial, ökologisch, demokratisch und vor allem friedlich zu gestalten.

Angesichts des furchtbaren, verbrecherischen Überfalls von Putin auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Zeitenwende festgestellt. Doch was bedeutet das eigentlich?

Jeder versteht darunter etwas Anderes. Aber klar ist: Die Nachwendezeit ist nach mehr als dreißig Jahren beendet. Unklar bleibt, was stattdessen kommt. In dieser Zeit der Ungewissheit suchen viele Halt in den klar einzusortierenden politischen Zusammenhängen des Gegeneinanders zweier Blöcke. Die Erinnerung an den Kalten Krieg scheint dabei zu helfen. Die Doppelbeschluss-Logik von Abschreckung und Verhandlungen aus den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts erlebt bei vielen eine Renaissance. Sie dient als Leitplanke für eine Zeit, in der in Europa wieder Krieg herrscht. Wir alle ahnen, dass das nicht nur zu kurz gedacht ist, sondern auch über dreißig Jahre weltpolitische Entwicklung ignoriert.

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