Bundestagsabgeordneter für Charlottenburg-Wilmersdorf

Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Konstituierung der Enquete-Kommission

Heute wurde die Enquete Kommission "Lehren aus Afghanistan für das zukünftige vernetzte Engagement Deutschlands" konstituiert und ich wurde als Vorsitzender gewählt.

Deutschland hat sich mehr als 20 Jahre in und für Afghanistan engagiert. Trotzdem hat der Bundeswehreinsatz und viele Milliarden Euro, die für humanitäre Hilfe und den Aufbau einer funktionierenden Zivilgesellschaft investiert wurden, nicht zu einer dauerhaften Befriedung geführt.

Aufgabe der Enquete-Kommission wird es deswegen sein, die Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik und insbesondere den „Vernetzten Ansatz“, ausgehend vom 20-jährigen Afghanistan-Einsatz, zu analysieren. Eine besondere Bedeutung wird dabei den stimmberechtigten und unabhängigen Sachverständigen zukommen. Durch Ihre Expertise werden wissenschaftliche Betrachtungen und praktische Erfahrungen eine gewichtige Stimme in der Kommission haben.

Die Enquete Kommission hat den Anspruch, nicht nur zurückzuschauen, sondern insbesondere dazu beizutragen, dass sich begangene Fehler in Zukunft nicht wiederholen.

Wir sind es den vielen tausend Opfern, die es während des 20-jährigen Engagements gab, den vielen Ortskräften, den getöteten Entwicklungshelferinnen und -helfern und nicht zuletzt den 59 getöteten Bundeswehrsoldaten schuldig.

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