Aktuelles

Einladung in den Bundestag

Als Bundestagsabgeordneter für Charlottenburg-Wilmersdorf möchte ich interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis zu einem Informationstag einladen.

Im Rahmen des Informationstags am 23. Mai 2022 (von 08:45 Uhr bis ca. 20:00 Uhr) sind folgende Programmpunkte geplant:

– Besichtigung des Deutschen Bundestages, einschließlich eines Gesprächs mit mir.
– Besuch des Futuriums und der Gedenkstätte Berliner Mauer.
– Abendessen im Humboldt-Forum.
Die politische Tagesfahrt ist kostenfrei, Verpflegung und Transport werden übernommen. Eine Anmeldung per Mail ist bis zum 14. Mai 2022 möglich:

(Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift) bitte an michael.mueller.ma02@bundestag.de schicken.

Da die Teilnehmerzahl beschränkt ist, entscheidet der Eingang der Anmeldung über die Teilnahme. Die persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nur für den Zweck der Anmeldung bei den Besuchspunkten genutzt.

Es besteht die Möglichkeit die Informationsfahrt als Bildungsurlaub wahrzunehmen (als Arbeitnehmer besteht Anspruch darauf: http://www.berlin.de/sen/arbeit/bildungsurlaub/).
Die Bescheinigung über die Anerkennung des Bildungsurlaubs des Senates wird am Tag der Veranstaltung verteilt. Der Arbeitgeber muss eigenständig informiert werden.

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Schönes Osterfest

Ich wünsche ein schönes Osterfest und besonders in diesen Zeiten friedliche Feiertage. Der Krieg in der Ukraine zeigt auf schreckliche Weise, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist. Umso wichtiger ist es, dass Bundeskanzler Olaf Scholz  klug und überlegt reagiert. Wenn andere laut riskante Forderungen verbreiten, führt er sicher und bestimmt durch die…

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135. Geburtstag von Louise Schroeder

Am 02, April 2022 wäre Louise Schroeder, die erste Frau an der Spitze Berlins, 135 Jahre alt geworden. Die Sozialdemokratin, die sich den Nationalsozialisten widersetze, gehörte nach dem Krieg zu den Neubegründern der SPD und AWO in Berlin und war Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Louise Schroeder war auch Teil des…

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Statement: Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Am vergangenen Freitag habe ich im Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Ich hoffe, dass die Länder bei Bedarf vollumfänglich von den Hot-Spot-Regelungen Gebrauch machen werden. Die Pandemie entwickelt sich mit Rekord-Inzidenzen dynamisch und weist einen anhaltenden Aufwärtstrend auf. Diese Infektionslage macht es für mich dringend notwendig, Infektionsschutzmaßnahmen weiterzuführen. Ohne…

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18. März – Märzrevolution

Heute habe ich anlässlich der Gedenkstunde zum 18. März ein Grußwort vor dem Brandenburger Tor gesprochen. Wir erinnern an diesem Tag an die mutigen Frauen und Männer, die vor 174 Jahren, am 18. März, den preußischen König zur Kapitulation zwangen und das Fundament für die Werte, auf die wir uns…

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