Aktuelles

Interview mit vorwärts

Nach 26 Berliner Landespolitik, davon sieben Jahre als Regierender Bürgermeister von Berlin, hat es mich in den Bundestag gezogen. Bei der Bundestagswahl im vergangenen September habe ich das Direktmandat geholt und beschäftige mich seither als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss mit außenpolitischen Themen.   Wie der Wechsel aus dem Roten Rathaus…

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Ernst Reuter vor 75 Jahren zum Oberbürgermeister von Berlin gewählt

Heute vor 75 Jahren wurde Ernst Reuter zum Bürgermeister Berlins gewählt. Trotz Weigerung der Sowjetunion, die Wahl anzuerkennen, wurde er schließlich ein Jahr später zum Bürgermeister West-Berlins ernannt. Wie kaum ein anderer prägte er die Berliner Nachkriegspolitik. Sein Leben lang hat er für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung gekämpft und sich…

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Enquete-Kommission Afghanistan

Die schrecklichen Bilder, die während der letzten Tage des Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan und der Einnahme Kabuls entstanden sind, haben wir noch alle in Erinnerung. Nach der Machtübernahme durch die Taliban im August vergangen Jahres hat sich die Situation dramatisch verschlechtert. Die humanitäre Lage ist, verstärkt auch durch die akute Lebensmittelkrise,…

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Besuch des BIH

Gestern habe ich gemeinsam mit Ruppert Stüwe das Berlin Institut of Health (BIH) in der Charité besucht. Während meiner Zeit als Regierender Bürgermeister und Wissenschaftssenator von Berlin habe ich mich für die Integration des BIH in die Charité eingesetzt. Die Einrichtung ist Vorreiter in der Übertragung von Forschungsergebnissen in die praktische Anwendung. Damit leistet das BIH einen…

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65. Todestag von Louise Schroeder

Vor 65 Jahren, am 4. Juni,  ist Louise Schroeder, die erste Frau an der Spitze Berlins, gestorben.  Ich erinnere an eine große Sozialdemokratin, Kämpferin für Frauenrechte und Widerständlerin gegen den Faschismus. Wir werden die Ehrenbürgerin der Stadt Berlin und ihre vielfältiges Wirken nicht vergessen.  

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50 Jahre Viermächteabkommen

Heute vor fünfzig Jahren trat das von den Außenministern der Besatzungsmächte Frankreich, Großbritannien, Sowjetunion und USA unterschriebene Viermächteabkommen über Berlin in Kraft. Dieses Abkommen war ein Meilenstein der Nachkriegsgeschichte #Berlins. Denn es ermöglichte erstmals seit 1945 den ungehinderten Transitverkehr zwischen West-Berlin und der Bundesrepublik Deutschland. Reise- und Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Ost-…

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Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro

Im Bundestag  haben wir am 3. Juni die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro beschlossen. Mit dieser Erhöhung haben über 6 Millionen Beschäftigte ab 1. Oktober 2022 mehr Lohn auf ihrem Konto. Viele davon arbeiten in sozialen Berufen, sind Frauen oder leben in Ostdeutschland. Wer zum Beispiel Vollzeit für Mindestlohn…

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