Bundestagsabgeordneter für Charlottenburg-Wilmersdorf
Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Ich habe mit unserer stellvertretenden Parteivorsitzenden und Bauministern Klara Geywitz über die aktuelle Wohnungspolitik diskutiert.
Die sogenannte Weltuntergangsuhr, mit der Wissenschaftler symbolisch das Risiko einer globalen Katastrophe anzeigen, stand 2023 auf 90 Sekunden vor Mitternacht. Die Gefahr ist damit so hoch wie während des gesamten Kalten Krieges nicht.
Die Menschheit steht am Scheideweg.
In meinem Wahlkreisbüro erläuterte der Historiker Klaus-Dietmar Henke, Autor von „Adenauers Watergate: Die Geheimoperation des BND gegen die SPD-Spitze“, die geheimen Operationen des Bundesnachrichtendienstes in den 1960er Jahren.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden! Die Bundestagswahl in Berlin muss teilweise wiederholt werden. Auch mein Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf ist betroffen. Die Neuwahl findet am 11. Februar 2024 statt.
Ein Tag voller Wärme und Gemeinschaftsgeist bei der Berliner Stadtmission am Bahnhof Zoo.
Inmitten des hektischen Treibens der Stadt habe ich mit vielen Ehrenamtlichen bedürftigen Menschen ein besonderes Weihnachtsessen ausgegeben.
Gestern Abend wurde der Menschenrechtspreis der Friedrich-Ebert-Stiftung verliehen. In diesem Jahr würdigt die Stiftung das unerschrockene Engagement der afghanischen Menschenrechtsaktivistin Shaharzad Akbar und insbesondere ihren mutigen Einsatz als letzte Vorsitzende der Unabhängigen Afghanischen Menschenrechtskommission.
Heute jähren sich zum 85. Mal die Novemberpogrome, bei denen der Hass gegen Jüdinnen und Juden ungezügelt sichtbar wurde.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 markiert nicht nur eine Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, sondern verändert auch den Blick auf die Bedeutung von Städtepartnerschaften.
Gestern fand die erste Lesung für den Haushalt 2024 statt. Wichtig für mich ist dabei insbesondere, starke Kürzungen im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zu verhindern, da diese unverzichtbar für die Förderung von Menschenrechten und nachhaltigem Frieden ist.
Am Wochenende hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, das Parlament, die Arbeit von Abgeordneten und Funktionsweisen von innen kennenzulernen.
Vor dem Start der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat sich die SPD-Fraktion getroffen, um eigene inhaltliche Schwerpunkte für das kommende Jahr zu setzen.
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche zu einem Planspiel ein. Bewerbt euch!
Für einen Diskussionsabend durfte ich den Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) Thomas Krüger bei mir im Wahlkreisbüro begrüßen.
Keine Zusammenarbeit mit der AfD, auch nicht auf kommunaler Ebene.
Am 27.07 um 18:30 Uhr kommt Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, für ein Gesprächsabend in mein Wahlkreisbüro.
Am Tag des Nato-Gipfels in Vilnius habe ich im Spiegel Spitzengespräch mit Carlo Masala über einen möglichen Beitritt der Ukraine in die Nato diskutiert.
Trotz systemischer Rivalität: Wer richtig mit China umgehen will, muss China verstehen. In Zeiten von Krisen und Krieg müssen wir den kulturellen Austausch mehr denn je pflegen.
Sich gegenseitig zuhören und über aktuelle Themen ins Gespräch kommen. Dies war das Ziel meiner mobilen Bürgersprechstunde.
Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App frei-schalten und die Angebote nutzen.
Im Rahmen der Arbeit als Vorsitzender der Enquete-Kommission Afghanistan habe ich das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam besucht.
Letzte Woche bin ich für zwei Tage in den Libanon gereist, um Gespräche mit NGOs, Abgeordneten und Regierungsvertretern zu führen.