Bundestagsabgeordneter für Charlottenburg-Wilmersdorf
Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Heute haben wir uns als SPD-Fraktion versammelt, um gemeinsam unsere Solidarität mit den Demonstrierenden im Iran zu zeigen. Wir fordern die Regierung in Teheran dazu auf, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu achten und keine Gewalt gegen die Protestierenden anzuwenden.
Willy Brandt hat als Politiker und Staatsmann in seinem jahrzehntelangen politischen Wirken maßgeblich dazu beigetragen, dass wir in dem freien und liberalen Deutschland leben können. Außenpolitisch scheute er keine Mühen, um gefährliche Konflikte und politische Krisen auf diplomatischem Weg zu lösen.
Zum zweiten Mal in diesem Jahr wurde im Parlament über die Verlängerung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Irak diskutiert. Wie bereits im Januar, habe ich erneut im Bundestag dafür geworben, den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Anti IS Mandats im Irak zu zustimmen.
Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Politik, Kultur, Gespräche“ , hatte ich meinen Kollegen aus dem Auswärtigen Ausschuss Ralf Stegner zum Thema Afghanistan im Wahlkreisbüro zu Gast.
Im Rahmen der Deutsch-Türkischen Parlamentarierbegegnung bin ich letzte Woche in die Türkei gereist, um mich vor Ort über die politische Lage zu informieren.
Gestern Abend hatte ich in meinem Wahlkreisbüro in Charlottenburg-Wilmersdorf die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz zu Gast.
Heute wurde die Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das zukünftige vernetzte Engagement Deutschlands“ konstituiert und ich wurde als Vorsitzender gewählt.
In den letzten Tagen war ich in Jordanien und im Irak. Dabei habe ich viele interessante, aber auch sehr bedrückende Eindrücke mitgenommen, insbesondere hinsichtlich der Situation der Jesidinnen und Jesiden.
Mit dem Tod von Queen Elizabeth II geht eine Ära zu Ende. Nach 70 Jahren auf dem britischen Thron verlässt uns eine der bedeutendsten Persönlichkeiten unserer Zeit.
Im Morgenmagazin habe ich über die Pläne zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes gesprochen und warum es unser Anspruch sein muss daraus Lehren für den „Vernetzen Ansatz“, also dem Zusammenspiel aus militärischer, ziviler und humanitärer Hilfe, zu ziehen.
Der Atomausstieg ist schon lange beschlossene Sache. Es ist richtig gewesen, die sukzessive Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland voranzubringen und stattdessen auf erneuerbare Energien zu setzen. Ich bin der Überzeugung, dass es ein großer Fehler wäre, nun an dieser Entscheidung zu rütteln.
Dem Deutschlandfunk habe ich ein Interview gegeben und die Budgetkürzungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Auswärtigem Amts kritisiert.
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hat nicht nur die Korrektur der Russlandpolitik zur Folge, sondern wirft auch unabdingbar die Frage nach dem richtigen Umgang mit China auf.
Am 8. Juli 2022 hat der Bundestag eine Enquete-Kommission zum politischen Engagement in Afghanistan in den letzten zwei Jahrzehnten eingesetzt. Dazu habe ich eine Rede gehalten.
Nach 26 Berliner Landespolitik hat es mich in den Bundestag gezogen. Mit vorwärts habe ich über den Wechsel und meine neuen Aufgaben als Bundestagsabgeordneter gesprochen.
Gestern habe ich gemeinsam mit Ruppert Stüwe das Berlin Institut of Health (BIH) in der Charité besucht.
Im Bundestag haben wir am 3. Juni die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro beschlossen.
Die Zeitung Politik und Kultur hat mich u.a. gefragt, was ich mir in der 20. Wahlperiode für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vorstelle. Hierzu habe ich einen Gastbeitrag verfasst.
Am 20. Mai 2022 habe ich Schülerinnen und Schüler des Politikgrundkurses der 12. Klasse der Oberstufe des beruflichen Gymnasiums OSZ Banken, Immobilien und Versicherungen zu einem Plenarbesuch und anschließendem Gespräch mit mir in den Bundestag eingeladen.
Im Mai 2022 fand die erste Informationsfahrt für Bürger aus meinem Wahlkreis statt.
Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Politik I Kultur I Gespräche“ hatte ich den Fraktionssitzenden der SPD im Bundestag Dr. Rolf Mützenich und den Historiker Prof. Dr. Peter Brandt in meinem Wahlkreisbüro zu Gast.