Bundestagsabgeordneter für Charlottenburg-Wilmersdorf
Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Am 7. Dezember durfte ich meinen langjährigen Freund und Genossen Martin Schulz in meinem Wahlkreisbüro willkommen heißen. Als ehemaliger Europaabgeordneter, EU-Parlamentspräsident sowie Kanzlerkandidat gibt es für die Frage „Quo vadis Europa“ wohl keinen besseren Gesprächspartner.
Ein großer Teil des GASAG Konzernbetriebsrat ist meiner Einladung in den Bundestag gefolgt.
Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland.
Am Freitagabend hatte ich einen Überraschungsauftritt auf ungewohnter Bühne.
Der Bund stellt für das nächste Jahr erneut eine Milliarde Euro für die internationale Kultur- und Bildungspolitik bereit. Das hat der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag in seiner Bereinigungssitzung am 10. November beschlossen. Um die „Kulturmilliarde“ wurde bei den Haushaltsberatungen bis zuletzt gerungen.
Das Jüdische Bildungs- und Familienzentrum mit Synagoge an der Münsterschen Straße 6 in Charlottenburg-Wilmersdorf wurde 2006 im Beisein von damaligen Außenminister Steinmeier eröffnet.
Das Renaissance-Theater Berlin schreibt seit 100 Jahren Berliner Theatergeschichte. Es ist das letzte vollständig erhaltene Art-Déco-Theater Europas und Schaffungsort vieler großer Künstlerinnen und Künstler gewesen.
Als Sprecher der SPD-Fraktion im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Bundestages war ich in Ägypten.
Heute haben wir uns als SPD-Fraktion versammelt, um gemeinsam unsere Solidarität mit den Demonstrierenden im Iran zu zeigen. Wir fordern die Regierung in Teheran dazu auf, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu achten und keine Gewalt gegen die Protestierenden anzuwenden.
Willy Brandt hat als Politiker und Staatsmann in seinem jahrzehntelangen politischen Wirken maßgeblich dazu beigetragen, dass wir in dem freien und liberalen Deutschland leben können. Außenpolitisch scheute er keine Mühen, um gefährliche Konflikte und politische Krisen auf diplomatischem Weg zu lösen.
Zum zweiten Mal in diesem Jahr wurde im Parlament über die Verlängerung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Irak diskutiert. Wie bereits im Januar, habe ich erneut im Bundestag dafür geworben, den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Anti IS Mandats im Irak zu zustimmen.
Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Politik, Kultur, Gespräche“ , hatte ich meinen Kollegen aus dem Auswärtigen Ausschuss Ralf Stegner zum Thema Afghanistan im Wahlkreisbüro zu Gast.
Im Rahmen der Deutsch-Türkischen Parlamentarierbegegnung bin ich letzte Woche in die Türkei gereist, um mich vor Ort über die politische Lage zu informieren.
Gestern Abend hatte ich in meinem Wahlkreisbüro in Charlottenburg-Wilmersdorf die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz zu Gast.
Heute wurde die Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das zukünftige vernetzte Engagement Deutschlands“ konstituiert und ich wurde als Vorsitzender gewählt.
In den letzten Tagen war ich in Jordanien und im Irak. Dabei habe ich viele interessante, aber auch sehr bedrückende Eindrücke mitgenommen, insbesondere hinsichtlich der Situation der Jesidinnen und Jesiden.
Mit dem Tod von Queen Elizabeth II geht eine Ära zu Ende. Nach 70 Jahren auf dem britischen Thron verlässt uns eine der bedeutendsten Persönlichkeiten unserer Zeit.
Im Morgenmagazin habe ich über die Pläne zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes gesprochen und warum es unser Anspruch sein muss daraus Lehren für den „Vernetzen Ansatz“, also dem Zusammenspiel aus militärischer, ziviler und humanitärer Hilfe, zu ziehen.
Der Atomausstieg ist schon lange beschlossene Sache. Es ist richtig gewesen, die sukzessive Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland voranzubringen und stattdessen auf erneuerbare Energien zu setzen. Ich bin der Überzeugung, dass es ein großer Fehler wäre, nun an dieser Entscheidung zu rütteln.
Dem Deutschlandfunk habe ich ein Interview gegeben und die Budgetkürzungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Auswärtigem Amts kritisiert.
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hat nicht nur die Korrektur der Russlandpolitik zur Folge, sondern wirft auch unabdingbar die Frage nach dem richtigen Umgang mit China auf.